Proteste gegen Rechtsextremismus: „Das war ein Schockmoment“
Im Frühjahr 2024 demonstrierten Millionen Menschen gegen Rechtsextremismus und die "Remigrations"-Pläne von AfD und Rechtsextremen. Was bringt Menschen dazu, öffentlich Haltung zu zeigen? Und was ist von den Protesten geblieben? Ein Gespräch mit dem Soziologen Marco Bitschnau
Lesedauer ca. 5 Minuten
Herr Bitschnau, was motiviert Menschen dazu, öffentlich zu demonstrieren?
Im Fall der Proteste im Frühjahr 2024 war die Correctiv-Berichterstattung über das Potsdamer Treffen von AfD-Politikern mit Rechtsextremen ein klassischer situativer Auslöser. Das war ein Schockmoment, der einen intensiven und unmittelbaren Handlungsdrang zur Folge hatte. Zu sehen, welche Kreise diese Enthüllung zog und wie viele Menschen sie auf die Straße brachte, erzeugte dann wiederum einen Sogeffekt. Nach und nach gab es in immer mehr Städten und Orten Demonstrationen.
Inwiefern spielte hier Haltung eine Rolle?
„Haltung zu zeigen“ beschreibt ja im Grunde das Eintreten für die eigenen Überzeugungen, und dies in der Regel gegen erhebliche Widerstände oder aus einer Minderheitenposition heraus. Aus soziologischer Sicht stellt sich die Frage, inwiefern man von Haltung sprechen kann, wenn sich ein Protest auf einen breiten gesellschaftlichen Konsens stützt. In Konstanz zum Beispiel waren nahezu die ganze Stadtgesellschaft und alle Fraktionen im Stadtparlament beteiligt. Bei einer solch demonstrativen Einmütigkeit scheint der Gang auf die Straße weniger ein echter Bekenntnisakt als vielmehr ein Moment der Selbstvergewisserung gewesen zu sein. Anders war das bei denjenigen, die in rechtsextremen Hochburgen protestiert haben: Da kostete das richtig Mut, weil man mit persönlichen Konsequenzen rechnen musste. Andererseits kann man aber auch der Ansicht sein, dass der Konsens doch nicht so breit war wie gedacht und dass sich Widerstände nicht nur am Protestort bemessen lassen.
1,3 Millionen Menschen protestieren bundesweit am 22. Oktober 1983 gegen Aufrüstung und NATO-Doppelbeschluss.
Gibt es einen Kipppunkt, ab dem Menschen aktiv werden? Die Gefahr von rechts gibt es ja schon länger.
Ein starker Auslöser ist häufig Betroffenheit, wenn man den Eindruck hat, man selbst, die eigenen Freunde, Nachbarn oder Familienmitglieder seien akut gefährdet. Gerade der Begriff der „Remigration“ hat im vergangenen Jahr viele Menschen aufgerüttelt. Sie hatten die Wahrnehmung, dass die auf dem Potsdamer Treffen diskutierten Ideen für sie und ihr Umfeld schwerwiegende und reale Folgen haben könnten. Bei unseren Befragungen von Demonstrationsteilnehmern kam dies immer wieder zum Ausdruck. Gerade diejenigen, die eine persönliche Verbindung zu Menschen mit Migrationshintergrund haben, fürchteten, dass unsere Gesellschaft immer mehr in eine Abwärtsspirale gerät.
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Welche Gefühle spielen da mit rein?
Neben der Sorge, welche möglichen Folgen das „Remigrations“-Vorhaben haben könnte, gab es auch die Hoffnung, dass sich durch den Correctiv-Bericht eine heilsame Wirkung entfalten könnte, ein Aufwachen der Gesellschaft. Und schließlich war da auch ein starkes Gefühl von Selbstwirksamkeit: Diejenigen, die auf die Straße gingen, berichteten häufig von einem regelrechten Befreiungsschlag. Sie sahen sich nicht länger als ohnmächtig, sondern in der Lage, ihr Schicksal selbst in die Hand zu nehmen. Aus einer anfänglichen Furcht entstand so eine teils enthusiastische, teils offen widerständige Genug-ist-genug-Einstellung.
500.000 Menschen demonstrieren am 4. November 1989 in Ost-Berlin gegen das SED-Regime.
Warum sind diese Proteste so schnell wieder abgeflaut?
Die allermeisten Großproteste folgen dem Prinzip der Welle: Sie bauen sich relativ schnell auf und steigern sich, aber irgendwann gelangen sie an einen Punkt, an dem sie brechen und ihre Dynamik erlahmt. Das hängt unter anderem davon ab, ob der Protest auf ein bestimmtes Ziel ausgerichtet ist oder ob sich vor allem Wut und Empörung in ihm kanalisieren. Letzteres war bei den Protesten 2024 der Fall. Diese richteten sich zwar gegen Rechtsextremismus, doch gab es keine konkrete Forderung, für die demonstriert wurde, außer vielleicht nach einem Verbot der AfD – aber das ist eine juristische Frage, die man als Regierung nicht einfach so dem Druck der Straße überlassen kann. Auch waren die Teilnehmerinnen und Teilnehmer nur bedingt daran interessiert, potenzielle AfD-Wähler zum Umdenken zu bewegen. So blieben die Proteste ohne eindeutige Richtung und und das Engagement ging in der Folge wieder zurück. Denn jeder Schockmoment verblasst irgendwann und jeder noch so bestürzende Tabubruch wird mit zunehmender Gewöhnung normal.
Über 400.000 Menschen beteiligen sich am 6. Dezember 1992 in München an der Lichterkette gegen Fremdenfeindlichkeit.
Was ist von den Protesten geblieben?
Manche Bündnisse konnten auch nach Abklingen der Protestwelle noch einen spürbaren Zulauf verzeichnen. Ein gutes Beispiel sind die Omas gegen Rechts, die es in Deutschland bereits seit 2018 gibt und die sich mittlerweile in bundesweit mehr als 280 Ortsgruppen organisiert haben. Die AfD dagegen verlor zwar zwischenzeitlich an Zustimmung und brach um einige Prozentpunkte ein. Aber dieser Effekt war binnen weniger Monate wieder verpufft und bei der Bundestagswahl diesen Februar konnte sie ihr Ergebnis im Vergleich zur letzten Wahl gar verdoppeln. Während unserer Forschung habe ich den Eindruck gewonnen, dass die Proteste und ihre mediale Begleitung bei vielen erklärten AfD-Wählerinnen und -Wählern eher zu einer Wagenburgmentalität beigetragen haben, zu einer identitären Verhärtung.
Wie lässt sich das erklären?
In der Forschung spricht man von affektiver Polarisierung. Das bedeutet: Menschen haben nicht bloß unterschiedliche Meinungen, was in einer Demokratie ja wünschenswert ist, sondern bringen den Anhängern der Gegenseite auch auf persönlicher Ebene Abneigung entgegen. Nehmen wir etwa an, dass Ihr Nachbar Position A unterstützt, Sie hingegen für Position B eintreten und Ihrem Nachbarn deshalb dann auf einmal feindselig gesonnen sind. Ein anderes Beispiel wäre, dass Ihr Nachbar Position B unterstützt, Sie ihn nicht leiden können und sich nur deshalb Position A zu eigen machen. Die Grenze zwischen Sache und Person verschwimmt also, Argumente werden emotionalisiert, Intoleranz gewinnt die Oberhand und es lassen sich kaum noch Kompromisse eingehen. Im konkreten Fall: Wenn ein AfD-Wähler glaubt, die Demonstranten protestieren gegen ihn, anstatt sich der Diskussion zu stellen, wird er schon aus Ärger oder Trotz erst recht bei seiner Wahlentscheidung bleiben. Das Problem ist sattsam bekannt und Gegenstand diverser Zeitdiagnosen – die Frage bleibt, wie wir als Gesellschaft damit umgehen.
500.000 Demonstranten gingen am 15. Februar 2003 in Berlin gegen einen drohenden Irak-Krieg auf die Straße.
Was schlagen Sie vor?
Auf den konkreten Fall gemünzt muss man zunächst zur Kenntnis nehmen, dass es eine erhebliche Anzahl an Menschen gibt, die der AfD ihre Stimme geben und ihre Forderungen zumindest in Teilen unterstützen. Diese Menschen verschwinden nicht, nur weil man sich das wünscht oder einige Wochen lang gegen sie auf die Straße geht. Vielmehr sind auch sie ein elementarer Teil der Gesellschaft. Wenn man die Polarisierungsgräben nicht noch weiter vertiefen will, kommt man kaum umhin, mit ihnen den Dialog zu suchen. Immer und immer wieder, ohne Vorverurteilungen und auch dann, wenn es unbequem ist. Das mag in letzter Konsequenz zwar nicht jedem gefallen, aber eine Gesellschaft, die ihre Fähigkeit zum Dialog verliert, verliert zugleich die Fähigkeit zum gemeinsamen Handeln.
Marco Bitschnau
Der Soziologe Marco Bitschnau forscht an der Universität Konstanz zu sozialen Bewegungen und hat die Proteste von 2024 untersucht.
GESPRÄCH: Kristina Simons
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